Das Rechtfertigungsdefizit Des Qualifizierten Mehrheitserfordernisses: Zugleich Ein Beitrag Zur Rechtfertigung Der Parlamentarischen Mehrheitsregel ... (German Edition) by Diego Pardo-Aulvarez

Die Geltung des Mehrheitsprinzips fur parlamentarische Entscheidungen scheint mittlerweile so selbstverstandlich, dass sich die Frage nach dessen Rechtfertigung kaum noch stellt. Was sollte sonst gelten? Bei qualifizierten Mehrheitserfordernissen spielen die moglichen Rechtfertigungsgrunde fur das Mehrheitsprinzip eine Rolle, konnen jedoch nicht umfassend fur diese besondere Entscheidungsregel herangezogen werden. Wie aber lasst es sich dann rechtfertigen, dass einer parlamentarischen Minderheit ein Vetorecht eingeraumt wird? Diego Pardo-Alvarez widmet sich vor allem dieser Frage, die sich freilich nur durch die Betrachtung der Rechtfertigungsgrunde fur die Mehrheitsregel umfassend beantworten lasst. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass das Erfordernis qualifizierter Mehrheiten unter einem Rechtfertigungsdefizit leidet, das gravierender ist, je komplexer und wichtiger die politischen Entscheidungen sind.